So berichtet die Thanh Niên-Zeitung am 10.01.2019 über die Aussage des Ministers für Öffentliche Sicherheit Tô Lâm bei einer Sitzung des Ständigen Ausschusses der vietnamesischen Nationalversammlung:
„Die Leute sagen, dass ein normaler und sehr hart arbeitender Mensch in meiner Heimat sehr arm ist und im Monat keine 17 Kilogramm Reis, 15 Kilogramm Gemüse und kaum Fleisch, Zucker und Kleidung bekommen… So bekommen sogar Leute, die ins Gefängnis müssen, genau diesen hohen Lebensstandard.“
Das brachte Minister Tô Lâm zum Denken und so warnt er:
„Es gibt Leute, die sagen, dass es besser sei ins Gefängnis zu gehen. So gibt es Leute, die bewusst etwas machen, um eine Haftstrafe zu bekommen. Das gibt es tatsächlich und wird gesellschaftlich viele Hindernisse verursachen.“
Das war die Reaktion von Tô Lâm beim 30. Sitzungstag des Ständigen Ausschusses der Nationalversammlung am 10.01.2019 auf die Konsultation des Gesetzes „Rechte und Aufgaben eines Häftlings“. Dieses Gesetz sieht neun Kategorien an Rechten vor, die von verurteilten Tätern wahrgenommen werden können, wenn sie ihre Haftstrafe absolvieren.
Anfangs hatte die Thanh Niên-Zeitung einen anderen Titel für diesen Artikel gewählt: „Minister für Öffentliche Sicherheit: Lebensstandard der Häftlinge ist hoch, so wird es Leute geben, die den Weg ins Gefängnis suchen“, doch später wurde der Titel zu „Minister für Öffentliche Sicherheit: Häftlingsrechte müssen zu den Umsetzungsmöglichkeiten des Staates passen“.
Hiếu Bá Linh – VD-News
